Sitzungen und Bekanntmachungen
Sitzungen
Stadtverordnetenversammlung
Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am 09.03.2026 statt. Hier gelangen Sie zu der Tagesordnung der SVV.
Haupt- und Finanzausschuss
Die nächste Sitzung des Haupt -und Finanzausschusses findet am 23.02.2026 statt. Hier gelangen Sie zu der Tagesordnung des HFA.
Einen Überblick zu allen kommenden Sitzungen erhalten Sie im Sitzungskalender des Ratsinformationssystems.
Bekanntmachungen 2026
Aktuelle Beteiligungen - im Zeitraum vom 15.01.2026 bis einschließlich zum 19.02.2026
Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 1.1 „Gewerbegebiet Zur Mesche“ der Fontanestadt Neuruppin
Öffentliche Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB (Bereitstellungstag 14.01.2026)
1 MB
Vorentwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Fontanestadt Neuruppin für den Teilbereich „Zur Mesche“
Öffentliche Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB (Bereitstellungstag 14.01.2026)
1 MB
Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 3.1 „Gewerbegebiet Treskow II“ der Fontanestadt Neuruppin
Öffentliche Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB (Bereitstellungstag 14.01.2026)
1 MB
Vorentwurf der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Fontanestadt Neuruppin für den Teilbereich „Gewerbegebiet Treskow II“
Öffentliche Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB (Bereitstellungstag 14.01.2026)
1 MB
Vorentwurf des B-Plans Nr. 4.4. „Holländer Mühle West“ der Fontanestadt Neuruppin
Öffentliche Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB (Bereitstellungstag 14.01.2026)
1 MB
Vorentwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Fontanestadt Neuruppin für den Teilbereich „Holländer Mühle West“
Öffentliche Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB (Bereitstellungstag 14.01.2026)
797 KB
Die Unterlagen von Bauleitplänen in aktueller Offenlage finden Sie unter Stadtplanung: Bauleitpläne
Abgeschlossene Beteiligungen 2026
Sonstige Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht zur Speicherung von Daten für die Mitglieder der Wahlvorstände in der Fontanestadt Neuruppin
anlässlich
der Wahl des/der hauptamtlichen Landrates/Landrätin des Landkreises Ostprignitz-Ruppin
am 7. Juni 2026 (Hauptwahl) und 28. Juni 2026 (etwaige Stichwahl)
(Bereitstellungstag 14.01.2026)
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Öffentliche Bekanntmachung über eine Mandatsveränderung im Ortsbeirat Buskow
(Bereitstellungstag 14.01.2026)
134 KB
Bekanntmachungen 2025 (ab 01.02.2025)
Satzungen - Verordnungen - Richtlinien u. a.
Haushaltssatzung der Fontanestadt Neuruppin für das Haushaltsjahr 2026
(Bereitstellungstag 18.12.2025)
100 KB
Zweite Änderungssatzung zur Satzung für die „Stiftung Soziales Neuruppin"
(Bereitstellungstag 29.12.2025)
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Satzung der Fontanestadt Neuruppin über die Benutzung der kommunalen Friedhöfe (Friedhofsordnung)
(Bereitstellungstag 29.12.2025)
220 KB
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren für die städtischen Friedhöfe der Fontanestadt Neuruppin 2026 (Friedhofsgebührensatzung 2026)
(Bereitstellungstag 29.12.2025)
140 KB
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturhaus und die Kulturkirche der Fontanestadt Neuruppin Teil I
(Benutzungs- und Entgeltordnung Kulturhaus & Kulturkirche
Teil I - Benutzungsordnung) (Bereitstellungstag 05.11.2025)
127 KB
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturhaus und die Kulturkirche der Fontanestadt Neuruppin Teil II
(Benutzungs- und Entgeltordnung Kulturhaus & Kulturkirche
Teil II – Entgeltordnung) (Bereitstellungstag 05.11.2025)
166 KB
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Bibliothek der Fontanestadt Neuruppin und die Erhebung von Gebühren (Bibliothekssatzung 2025)
(Bereitstellungstag 05.11.2025)
85 KB
Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung der Fontanestadt Neuruppin: Projektförderung (Kulturförderrichtlinie 2025, Projekt) (Bereitsstellungstag 05.08.2025)
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Ordnungsbehördliche Verordnung der Fontanestadt Neuruppin über die Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen anlässlich besonderer Ereignisse im Jahr 2025 (Sonntagsöffnungsverordnung 2025) (Bereiststellungstag 05.08.2025)
Bitte beachten Sie die Anlagen Teilgebiet Altstadt sowie Teilgebiet Südstadt
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Teilgebiet Altstadt
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Teilgebiet Südstadt
113 KB
1. Änderung der Richtlinie über die Verwendung von Fraktionsgeldern der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung der Fontanestadt Neuruppin (Bereitstellungstag 05.08.2025)
88 KB
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Fontanestadt Neuruppin (Bereitstellungstag 05.08.2025)
82 KB
Benutzungs- und Entgeltordnung 2025 „Altes Gymnasium“ (Bereitstellungstag 05.08.2025)
127 KB
3. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Fontanestadt Neuruppin (3. Änd. AufES) (Bereitstellungstag 05.08.2025)
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Benutzungs- und Entgeltordnung 2025 „Haus der Begegnung“ (Bereitsstellungstag 05.08.2025)
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Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung der Fontanestadt Neuruppin: Basisförderung (Kulturförderrichtlinie 2025, Basis) (Bereitsstellungstag 05.08.2025)
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1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Fontanestadt Neuruppin (Bereitstellungstag 02.04.2025)
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Benutzungs- und Entgeltordnung für die Seebadeanstalt Jahnbad der Fontanestadt Neuruppin (Benutzungs- und Entgeltordnung Jahnbad) (Bereitstellungstag 02.04.2025)
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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Jugendkunstschule der Fontanestadt Neuruppin 2025 (Jugendkunstschulgebührensatzung 2025) (Bereitstellungstag 02.04.2025)
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Ordnungsbehördliche Verordnung
über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Straßen und Anlagen der Fontanestadt Neuruppin (Stadtordnung) vom 20. März 2025 (Bereitstellungstag 02.04.2025)
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Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2025
Haushalt 2026 Hier: Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan und Anlagen
Drucksache-Nr.: 2025/13 16. Ergänzung
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Stiftung Soziales Neuruppin Hier: 2. Änderungssatzung
Drucksache-Nr.: 2004/80 15. Ergänzung
66 KB
Satzung der Fontanestadt Neuruppin über die Benutzung der kommunalen Friedhöfe (Friedhofsordnung)
Hier: Neufassung | Drucksache-Nr.: 2004/90 4. Ergänzung
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Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren für die städtischen Friedhöfe der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Beschluss der Friedhofsgebührensatzung 2026 | Drucksache-Nr.: 2002/68 23. Ergänzung
67 KB
Bebauungsplan Nr. 66 "Stadtservice und Energiepark Neuruppin"
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss | Drucksache-Nr.: 2017/36 3. Ergänzung
76 KB
Strategische Wohnbauflächenentwicklung
Hier: Billigung der Fortschreibung der Wohnungsmarktstudie | Drucksache-Nr.: 2017/5 10. Ergänzung
72 KB
Erhebung der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet „Historische Altstadt“ Fontanestadt Neuruppin
Hier: Neue Wertzonenkarte sowie erneute Diskontierung bei freiwilligen Ablösevereinbarungen | Drucksache-Nr.: 2010/31 7. Ergänzung
4 MB
Schiedsstelle 3 der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Wiederwahl des Leiters | Drucksache-Nr.: 2005/67 9. Ergänzung
68 KB
Energiewerk PRO OPR GmbH
Hier: Veräußerung der Geschäftsanteile der Stadtwerke Neuruppin GmbH | Drucksache-Nr.: 2023/10 1. Ergänzung
73 KB
Sopho Neuruppin GmbH
Hier: Erweiterung des Gesellschaftszweckes | Drucksache-Nr.: 2019/58 1. Ergänzung
72 KB
Kindertagesstätte „Kita Regenbogen“ Bezug: Drs.-Nr.: 2001/5
Hier: Entscheidung über die Schließung | Drucksache-Nr.: 2025/22
65 KB
Behindertenbeirat in der Wahlperiode 2024 – 2029
Hier: Abberufung von zwei Mitgliedern sowie Benennung eines neuen Mitgliedes | Drucksache-Nr.: 2025/58 2. Ergänzung
69 KB
Weitere Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Neuruppin GmbH in der Wahlperiode 2024-2029
Hier: Umbesetzung durch die Fraktion BVB/FREIE WÄHLER/WIN | Drucksache-Nr.: 2024/31 2. Ergänzung
72 KB
Weitere Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung der InKom Neuruppin GmbH in der Wahlperiode 2024-2029
Hier: Umbesetzung durch die Fraktion BVB/FREIE WÄHLER/WIN | Drucksache-Nr.: 2024/32 1. Ergänzung
72 KB
Haupt- und Finanzausschuss für die Dauer der Wahlperiode 2024 - 2029
Hier: Umbestellung Stellvertretung durch die Fraktion BVB/Freie Wähler/WIN | Drucksache-Nr.: 2024/15 1. Ergänzung
72 KB
Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsausschuss in der Wahlperiode 2024 - 2029
Hier: Umbesetzung durch die Fraktion BVB/Freie Wähler/WIN | Drucksache-Nr.: 2024/21 2. Ergänzung
73 KB
Ausschuss für Bildung, Soziales, Ordnung, Kultur und Städtepartnerschaften in der Wahlperiode 2024 - 2029
Hier: Umbesetzung durch die Fraktion BVB/Freie Wähler/WIN | Drucksache-Nr.: 2024/22 3. Ergänzung
73 KB
Strukturausschuss in der Wahlperiode 2024 - 2029
Hier: Umbesetzung der Stellvertretung durch die Fraktion BVB/Freie Wähler/WIN | Drucksache-Nr.: 2024/23 1. Ergänzung
71 KB
Rechnungsprüfungsausschuss in der Wahlperiode 2024 - 2029
Hier: Umbesetzung durch die Fraktion Pro Ruppin, Ausübung des Grundmandats durch die Fraktion BVB/Freie Wähler/WIN | Drucksache-Nr.: 2024/24 1. Ergänzung
75 KB
Petitionsausschuss in der Wahlperiode 2024 - 2029
Hier: Umbesetzung durch die Fraktion BVB/Freie Wähler/WIN | Drucksache-Nr.: 2024/25 1. Ergänzung
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Korporative Mitgliedschaft der Fontanestadt Neuruppin bei Transparency International
Hier: Umbesetzung durch die Fraktion BVB/FREIE WÄHLER/WIN | Drucksache-Nr.: 2007/65 18. Ergänzung
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Haushalt 2023
Hier: Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2023 | Drucksache-Nr.: 2022/10 27. Ergänzung
72 KB
Haushalt 2023
Hier: Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2023 | Drucksache-Nr.: 2022/10 28. Ergänzung
72 KB
Vergabeangelegenheiten mit besonderer Bedeutung
Hier: Fortschreibung der Liste mit Verfahren von besonderer Bedeutung für das Jahr 2026 | Drucksache-Nr.: 2019/3 41. Ergänzung
69 KB
Finanzierung der InKom für die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing
Hier: Zeitraum 2026 und 2027 | Drucksache-Nr.: 2019/15 4. Ergänzung
72 KB
Bewirtschaftungskostenzuschuss Märkischer Sportverein e.V. (MSV) für das „Volksparkstadion“
Hier: weiterer Zuschuss für erhöhte Kosten für das Jahr 2025 | Drucksache-Nr.: 2006/10 6. Ergänzung
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Haushalt 2025
Hier: Modifizierung des Beschlusses zur Errichtung von Fahrradständern für den Haushalt 2026
Von: Fraktion Bü90/Die Grüne/KBV | Drucksache-Nr.: 2024/12 20. Ergänzung
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Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
Hier: Prüfung der Inanspruchnahme
Von: SPD Fraktion | Drucksache-Nr.: 2025/28
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WP Manker - Protzen SWN GmbH & Co. KG
Hier: Beteiligung der Stadtwerke Neuruppin GmbH und Gründung der Komplementärin SWN Verwaltungsgesellschaft mbH durch die Stadtwerke Neuruppin GmbH | Drucksache-Nr.: 2025/29 – nichtöffentlich -
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UW Manker - Protzen GmbH & Co. KG
Hier: Beteiligung der Stadtwerke Neuruppin GmbH | Drucksache-Nr.: 2025/30 – nichtöffentlich -
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Anpassung des Erbbaurechtsvertrages Waldgaststätte „Eichkater“ Kunsterspring vom 28.12.1999 bezugnehmend auf Dr.-Nr. 98/339 vom 21.12.1998, 98/339/1 vom 08.11.1999, 98/339/2 vom 25.10.1999 und 2015/26 vom 12.10.2015
Hier: Zustimmung zur Weiterveräußerung und Anpassung des Erbbaurechtsvertrages | Drucksache-Nr.: 2015/26 1. Ergänzung – nichtöffentlich -
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Ehrenordnung der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Verleihung der Ehrenmedaille an Herrn Achim Fiedler | Drucksache-Nr.: 2005/73 26. Ergänzung – nichtöffentlich -
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Ehrenordnung der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Verleihung der Ehrenmedaille an Frau Heidemarie Ahlers | Drucksache-Nr.: 2005/73 25. Ergänzung – nichtöffentlich –
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Haupt- und Finanzausschuss am 01.12.2025
Stadtverordnetenversammlung am 13.10.2025
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturhaus und die Kulturkirche der Fontanestadt Neuruppin (Benutzungs- und Entgeltordnung Kulturhaus & Kulturkirche)
Hier: Benutzungs- und Entgeltordnung Kulturhaus & Kulturkirche 2026 | Drucksache-Nr.: 2014/80 4. Ergänzung
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Satzung über die Benutzung der Bibliothek der Fontanestadt Neuruppin und die Erhebung von Gebühren (Bibliothekssatzung)
Hier: 1. Änderungssatzung zur Bibliothekssatzung 2025 | Drucksache-Nr.: 2011/6 5. Ergänzung
69 KB
Flächennutzungsplan der Fontanestadt Neuruppin (FNP) Hier: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes –Teilbereich „PV-Freiflächenanlage an der A 24“
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | Drucksache-Nr.: 2002/97 42. Ergänzung
79 KB
Flächennutzungsplan der Fontanestadt Neuruppin Hier: 11. Änderung des Flächennutzungsplanes
Aufstellungsbeschluss Teilbereich „Wohnbebauung Nietwerder" | Drucksache-Nr.: 2002/97 45. Ergänzung
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35 "PV-Freiflächenanlage an der A 24"
Hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | Drucksache-Nr.: 2024/49 1. Ergänzung
79 KB
Bebauungsplan Nr. 65 "Wohnbebauung Nietwerder"
Hier: Aufstellungsbeschluss | Drucksache-Nr.: 2025/24
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Doppeljubiläum 250 Jahre Karl Friedrich Schinkel und 775 Jahre Stadtrecht im Jahr 2031
Hier: Arbeitsauftrag zur Konzepterstellung | Drucksache-Nr.: 2025/25
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Nachhaltigkeitskonzept der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Änderung Deadline | Drucksache-Nr.: 2021/30 3. Ergänzung
69 KB
Migrationsbeirat
Hier: Erstbesetzung | Drucksache-Nr.: 2025/19
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Kindertagesstätte "Kita Birkengrund"
Hier: Entscheidung über die Schließung | Drucksache-Nr.: 2002/44 1. Ergänzung
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Abschluss eines Pachtvertrages für das Objekt "Seegarten" zwischen der Fontanestadt Neuruppin und dem RSN
Hier: Abschluss der 1. Vertragsänderung | Drucksache-Nr.: 2007/17 1. Ergänzung – nichtöffentlich -
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Haupt- und Finanzausschuss am 29.09.2025
Stadtverordnetenversammlung am 21.07.2025
Beschluss über die Hauptsatzung der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Zusammenfassung der Änderungen zum Migrationsbeirat aus den Ausschussberatungen u.a.
Drucksache-Nr.: 2014/56 25. Ergänzung
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Ordnungsbehördliche Verordnung der Fontanestadt Neuruppin über die Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen
Hier: anlässlich besonderer Ereignisse im Jahr 2025 (Sonntagsöffnungsverordnung 2025) | Drucksache-Nr.: 2007/1 23. Ergänzung
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Benutzungs- und Entgeltordnung "Haus der Begegnung"
Hier: überarbeitete Fassung 2025 | Drucksache-Nr.: 2013/60 7. Ergänzung
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Benutzungs- und Entgeltordnung für das Alte Gymnasium Neuruppin
Hier: Fassung 2025 | Drucksache-Nr.: 2012/34 5. Ergänzung
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Aufwandsentschädigungssatzung der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Änderungssatzung zum Fraktionsantrag zur Neuregelung von Fraktionsgeldern, Einführung Fraktionssitzungsgeldern u.a. | Drucksache-Nr.: 2002/11 16. Ergänzung
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Richtlinie über die Verwendung von Fraktionsgeldern der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Änderung der Richtlinie gemäß Fraktionsantrag 2019/57 1. Erg. | Drucksache-Nr.: 2019/57 2. Ergänzung
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Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung: Basisförderung
Hier: Fassung 2025 | Drucksache-Nr.: 2025/15
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Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung: Projektförderung
Hier: Fassung 2025 | Drucksache-Nr.: 2025/14
67 KB
Flächennutzungsplan der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes – Teilbereich „Feuerwehrstandort Gühlen-Glienicke“ | Drucksache-Nr.: 2002/97 41. Ergänzung
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Bebauungsplan Nr. 70 "Feuerwehrstandort Gühlen-Glienicke"
Hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses, Beauftragung zur Änderung der Prioritätenliste Bauleitplanung | Drucksache-Nr.: 2024/45 1. Ergänzung
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Tourismusbeirat
Hier: Erstbesetzung | Drucksache-Nr.: 2025/17
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Verleihung des Schinkel-Preises der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Bestätigung der Jurymitglieder für den Schinkel-Preis 2026 | Drucksache-Nr.: 2005/84 7. Ergänzung
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Entscheidung über Petition
Hier: Unterschriftenliste Kita Spatzennest | Drucksache-Nr.: 2004/60 25. Ergänzung
70 KB
Haushalt 2025
Hier: Beschluss einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung für die Beschaffung von Hardware | Drucksache-Nr.: 2024/12 18. Ergänzung
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Abschluss eines Grundstücksgeschäftes gemäß § 28 Abs. 2 Ziff. 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
Hier: Einbringung von unbebauten Flurstücksflächen in die Neuruppiner
Wohnungsbaugesellschaft mbH | Drucksache-Nr.: 2025/9
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Abschluss eines Grundstückgeschäftes gemäß § 28 Abs. 2 Ziff. 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
Hier: Erwerb der Kulturkirche von der TourismusForum Neuruppin GmbH i.L. | Drucksache-Nr.: 2025/11
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Fahrradreparaturstationen
Hier: Aufstellung am Radweg zur B 167 zwischen Neuruppin und Alt Ruppin, Prüfauftrag
von: Fraktion Bü 90/Grüne/KBV | Drucksache-Nr.: 2025/16
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Besetzung der Stelle "Amtsleitung des Amtes für Tiefbau und Stadtgrün"
Hier: Bestellung von Herrn Christian Duchrau | Drucksache-Nr.: 2023/13 1. Ergänzung – nichtöffentlich -
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Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken in der Gemarkung Wulkow sowie Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Neuruppin
Hier: Abschluss eines wertgleichen Grundstückstauschvertrages gemäß § 28 Absatz 2 Ziffer 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) | Drucksache-Nr.: 2025/12 – nichtöffentlich -
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Erwerb von Grundstücken in Neuruppin gemäß § 28 Abs. 2 Ziffer 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgVerf)
Hier: Ankauf von Flurstücksflächen im Bereich "Zur Mesche" | Drucksache-Nr.: 2025/8 – nichtöffentlich –
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Haupt- und Finanzausschuss am 07.07.2025
Vergabeangelegenheiten mit besonderer Bedeutung
Hier: weitere Änderung des Beschlusses der Eckpunkte für Frühstück, Mittag und Vesper in den städtischen Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum bis 2029 | Drucksache-Nr.: 2019/3 38. Ergänzung
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Entgegennahme einer Spende
Hier: Spende der Sparkasse Ostprignitz-Ruppin i. H. v. 4.900 € an die Jugendkunstschule für das Projekt "Kulturhunger" | Drucksache-Nr.: 2009/51 61. Ergänzung
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Entgegennahme einer Spende
Hier: Spende der Sopho GmbH i. H. v. 45.000 € an die Fontanestadt Neuruppin für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der GS "Karl Liebknecht" | Drucksache-Nr.: 2009/51 62. Ergänzung
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Entgegennahme einer Spende an die Freiwillige Feuerwehr der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Geldspende des Rotary Club Neuruppin in Höhe von 5.000 € | Drucksache-Nr.: 2016/14 12. Ergänzung
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Entgegennahme einer Spende
Hier: Spende der Neuruppiner Wohnungsbaugesellschaft mbH i.H.v. 15.000 € für die Bibliothek Neuruppin und die Fontane-Festspiele | Drucksache-Nr.: 2009/51 63. Ergänzung
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Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2025
Schiedsstelle 2 der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Wahl von Frau Elena Sperber zur stellvertretenden Schiedsperson |
Drucksache-Nr.: 2002/91 20. Ergänzung
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Behindertenbeirat in der Wahlperiode 2024 – 2029
Hier: Besetzung des letzten freien Sitzes | Drucksache-Nr.: 2024/58 1. Ergänzung
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Gesamtabschluss der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Verzicht auf die Erstellung | Drucksache-Nr.: 2014/6 2. Ergänzung
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Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Gühlen-Glienicke und Neuruppin gemäß § 28 Abs. 2 Ziffer 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)
Hier: Ankauf eines Grundstückes in Gühlen-Glienicke für die Errichtung einer neuen Feuerwache Nord mit integrierter soziokultureller Nutzung (Dorfgemeinschaftshaus) sowie eines Waldgrundstückes in der Gemarkung Neuruppin | Drucksache-Nr.: 2025/6 – nichtöffentlich –
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Erwerb von Grundstücken in Neuruppin gemäß § 28 Abs. 2 Ziffer 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)
hier: Änderung des Kaufpreises beim Ankauf von Flurstücksflächen im Bereich „Zur Mesche“ |
Drucksache-Nr.: 2024/33 1. Ergänzung – nichtöffentlich -
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Haupt- und Finanzausschuss am 28.04.2025
Entgegennahme einer Spende
Hier: Aufhebung des Beschlusses Drucksache Nr. 2009/51 43. Ergänzung
Drucksache-Nr.: 2009/51 60. Ergänzung
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Vergabeangelegenheiten mit besonderer Bedeutung
Hier: Erster Abschnitt Bildungscampus Alt Ruppin
Drucksache-Nr.: 2019/3 31. Ergänzung
70 KB
Vergabeangelegenheiten mit besonderer Bedeutung
Hier: Beschluss der Eckpunkte für Frühstück, Mittag und Vesper in den städtischen Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum 2025-2029
Drucksache-Nr.: 2019/3 34 Ergänzung
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Vergabeangelegenheit
Hier: Beschaffung Servertechnik Rathaus | Drucksache-Nr.: 2016/2 60. Ergänzung – nichtöffentlich -
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Stadtverordnetenversammlung am 10.03.2025
Beschluss über die Hauptsatzung der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Bekanntmachung Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplänen, Bekanntmachung bei Sammeleinwendungen | Drucksache-Nr.: 2014/56 20. Ergänzung
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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Jugendkunstschule der Fontanestadt Neuruppin
Hier: Jugendkunstschulgebührensatzung 2025 | Drucksache-Nr.: 2008/26 11. Ergänzung
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Benutzungs- und Entgeltordnung für die Seebadeanstalt Jahnbad der Fontanestadt Neuruppin (Benutzungs- und Entgeltordnung Jahnbad)
Hier: Neufassung 2025 | Drucksache-Nr.: 2013/51 5. Ergänzung
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Beschluss über den Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Straßen und Anlagen der Fontanestadt Neuruppin (Stadtordnung)
Hier: neue Fassung
Drucksache-Nr.: 2005/2 6. Ergänzung
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Aufsichtsrat der InKom Neuruppin GmbH in der Wahlperiode 2024-2029
Hier: Neubesetzung des Aufsichtsrates nach § 40 BbgKVerf
Drucksache-Nr.: 2024/39 1. Ergänzung
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Stiftung Soziales Neuruppin
Hier: Besetzung des Kuratoriums 2025 | Drucksache-Nr.: 2004/80 14. Ergänzung
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Gleichstellungsbeirat in der Wahlperiode 2024 bis 2029
Hier: Erstbesetzung | Drucksache-Nr.: 2024/43
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Erweiterung der Nutzung öffentlicher Einrichtungen zur Errichtung von Katastrophenschutzleuchttürmen Hier: Schulen in öffentlicher Trägerschaft der Fontanestadt Neuruppin Drucksache-Nr.: 2024/55
Hier: Schulen in öffentlicher Trägerschaft der Fontanestadt Neuruppin | Drucksache-Nr.: 2024/55
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Vergabeangelegenheiten mit besonderer Bedeutung
Hier: Fortschreibung der Liste mit Verfahren von besonderer Bedeutung für das Jahr 2025 | Drucksache-Nr.: 2019/3 32. Ergänzung
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Immobilie Franz-Mehring-Straße 9, Neuruppin
Hier: Veräußerung von gemeindeeigenen Grundstückes gemäß § 28 Absatz 2 Ziffer 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
Drucksache-Nr.: 2024/62
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Zuschussgewährung nach § 16 Abs. 3 KitaG
Hier: Vergleich zur Beendigung der Gerichtsverfahren mit der IB Brandenburg gGmbH |
Drucksache-Nr.: 2017/43 1. Ergänzung – nicht öffentlich -
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Erwerb eines Grundstückes in Gildenhall gemäß § 28 Abs. 2 Ziffer 17 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)
Hier: Ankauf einer Grundstücksfläche für die Umsetzung der Baumaßnahme "Radweg Gildenhall-Alt Ruppin"| Drucksache-Nr.: 2024/65 – nicht öffentlich -
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Haupt- und Finanzausschuss am 24.02.2025
Entgegennahme einer Spende Hier: Entgegennahme einer Sachspende, bestehend aus 12 Kunstwerken von Anton Henning an das Museum Neuruppin | Drucksache-Nr.: 2009/51 59 Ergänzung
Hier: Entgegennahme einer Sachspende, bestehend aus 12 Kunstwerken von Anton Henning an das Museum Neuruppin | Drucksache-Nr.: 2009/51 59 Ergänzung
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Vergabeangelegenheit Hier: Baumpflanzungen Stadtgebiet und Ortsteile Neuruppin (3 Lose) | Drucksache-Nr.: 2016/2 59 Ergänzung - nicht öffentlich -
Hier: Baumpflanzungen Stadtgebiet und Ortsteile Neuruppin (3 Lose)
| Drucksache-Nr.: 2016/2 59 Ergänzung – nicht öffentlich -
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Die Unterlagen von Bauleitplänen in aktueller Offenlage finden Sie unter Stadtplanung: Bauleitpläne
Abgeschlossene Beteiligungen 2025
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35 „PV-Freiflächenanlage an der A24“ der Fontanestadt Neuruppin
Beschluss über die Billigung des Entwurfs und die Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden
gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 i.V.m. § 2 Abs. 2 BauGB (Bereitstellungstag 19.11.2025)
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9. Änderung des Flächennutzungsplans der Fontanestadt Neuruppin für den Teilbereich „PV Freiflächenanlage an der A24“
Beschluss über die Billigung des Entwurfs sowie die Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 2 Abs. 2 BauGB (Bereitstellungstag 19.11.2025)
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Sonstige Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung der Fontanestadt Neuruppin über das Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten hinsichtlich der Weitergabe ihrer Daten
(Bereitstellungstag 11.12.2025)
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Öffentliche Bekanntmachung der Fontanestadt Neuruppin über das Widerspruchsrecht gegen einzelne Datenübermittlungen der Meldebehörde nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
(Bereitstellungstag 11.12.2025)
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Bekanntmachung der Fontanestadt Neuruppin gemäß § 8 Abs. 3 Brandenburgisches Straßengesetz
Hier: Einziehung von Teilen öffentlicher Straßen, Aktenzeichen: 6610-Sw-Einziehung-Parkplätze-Junckerstraße-NWG (Bereitstellungstag 13.11.2025)
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Öffentliche Bekanntmachung über den Übergang von Stadtverordnetenmandaten in der Fontanestadt Neuruppin auf Ersatzpersonen
(Bereitstellungstag 05.11.2025)
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Richtlinie zur Förderung von Projekten und anderen Vorhaben durch die "Stiftung Soziales Neuruppin" (Stiftungsförderrichtlinie)
(Bereitstellungstag 17.10.2025)
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Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Leitung der Schiedsstelle 3 der Fontanestadt Neuruppin sowie ihrer Stellvertretung (Bereitstellungstag 23.09.2025)
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Anordnung vorläufige Besitzeinweisung - Bodenordnungsverfahren Wulfersdorf (Bereitstellungstag 04.08.2025)
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Bodenordnungsverfahren Wulfersdorf Verf.-Nr. 400109 - Feststellung der Ergebnisse der 1. Änderung der Wertermittlung (Bereitstellungstag 04.08.2025)
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Öffentliche Bekanntmachung über die zugelassenen Abstimmungsvorschläge und das Abstimmungsverfahren zum Bürgerhaushalt 2026 der Fontanestadt Neuruppin (Bereitstellungstag 29.07.2025)
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Hinweis zur Bekanntmachung der Zehnten Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Digitale Kommunen Brandenburg (Bereitstellungstag 25.06.2025)
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Öffentliche Bekanntmachung Ladung zur Erläuterung und Auslegung der Ergebnisse der 1. Änderung der festgestellten Wertermittlung im Bodenordnungsverfahren Wulfersdorf (Bereitstellungstag 17.04.2025)
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Widmungsverfügung für Stellplätze mit Elektro-Ladesäulen - Rathaus Neuruppin (Aktenzeichen: 6610-Sw-Widmung-E-Ladestellen-Rathaus) (Bereitstellungstag 04.03.2025)
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Hinweis zur Bekanntmachung der Neunten Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Digitale Kommunen Brandenburg (Bereitsstellungstag:13.02.2025)
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20250123_Bekanntmachung_Frühzeitige_Unterrichtung_über_die_allgemeinen_Ziele_und_Zwecke_der_Planung.pdf
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Hier finden Sie die Amtsblätter der Fontanestadt Neuruppin bis einschließlich Januar 2025: Das Amtsblatt von Neuruppin bis Januar 2025: Fontanestadt Neuruppin